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Arbon, 21. September 2016

Budget 2017: Schwarze Null prognostiziert

Dank einer höheren Zahlung aus dem kantonalen Lastenausgleich und tieferen Abschreibungen kann die Stadt Arbon für das Jahr 2017 einen Gewinn von 36‘400 Franken budgetieren. Dies bei einem unveränderten Steuerfuss von 76 Prozent. Das Stadtparlament Arbon befindet am 6. Dezember 2016 über die Botschaft aus dem Stadthaus. Die Urnenabstimmung zum Budget 2017 findet am 12. Februar 2017 statt.

Bei Einnahmen von 50,285 Mio. Franken und Ausgaben von 50,249 Mio. Franken resultiert in der Erfolgsrechnung 2017 ein Budgetgewinn von 36‘400 Franken. Das Budget 2016 sieht noch ein Defizit von 1‘590‘900 Franken vor. Zu diesem positiveren Ergebnis trägt die höhere Auszahlung aus dem kantonalen Lastenausgleich massgeblich bei. Angesichts des in den letzten Jahren festzustellenden Wachstums der Sozialhilfekosten insbesondere bei den Städten und bei einzelnen weiteren Gemeinden hat der Regierungsrat des Kantons Thurgau den Handlungsbedarf beim Soziallastenausgleich erkannt. Die Stadt Arbon kann neu mit einer Ausgleichszahlung von rund 2,35 Mio. Franken rechnen; das sind rund 1,1 Mio. Franken mehr als im Jahr 2016.

Tiefere Abschreibungen

Mit der Umstellung auf das neue harmonisierte Rechnungsmodell HRM2 per 1. Januar 2017 gelten für die Investitionen neue Abschreibungssätze. Diese sind in verschiedene Kategorien gegliedert und beruhen auf einer längeren Nutzungsdauer als bis anhin. Das bisherige Verwaltungsvermögen wird grundsätzlich linear innert 10 Jahren abgeschrieben. Der Stadtrat hat allerdings beschlossen, dass im Einklang mit der kantonalen Verordnung Positionen mit grösseren Abschreibungsbeträgen aufgrund ihrer Restnutzdauer abgeschrieben werden. Dadurch wird das Budget 2017 um rund 900‘000 Franken entlastet.

Wieder steigende Steuereinnahmen

Im Jahr 2016 dürfte das Budget bei den Steuereinnahmen nicht erreicht werden. Die budgetierten Werte für das Jahr 2017 liegen trotzdem insgesamt 3,1 Prozent höher als im Voranschlag 2016. Gegenüber der Hochrechnung 2016 ist ein Anstieg um 4,8 Prozent vorgesehen.

Dies ist dadurch begründet, dass im Jahr 2017 positive finanzielle Auswirkungen durch die Kürzung der Kilometeransätze bei den Berufsauslagen sowie der Obergrenze bei den Pendlerabzügen zu erwarten sind. Positiv auswirken wird sich auch die rege Bautätigkeit verbunden mit einer Zunahme der Bevölkerungszahl.

Höhere Gesundheitskosten

Höhere Aufwendungen resultieren vor allem im Bereich Gesundheit (rund 336‘000 Franken), wo sowohl die Kosten für die stationäre Pflege als auch für die ambulante Pflege deutlich ansteigen. Bei den Beiträgen für die Langzeitpflege der Pflegeheime ist gemäss Angaben des Kantons mit Kosten von 69 Franken pro Einwohner/in auszugehen, was gegenüber der Rechnung 2015 einer Steigerung von 20 Prozent entspricht. Bei der ambulanten Krankenpflege zeigen sich zwei Kostentreiber. Einerseits wird aufgrund der demographischen Entwicklung die Pflegebedürftigkeit der Bevölkerung insgesamt zunehmen. Andererseits setzt sich der Grundsatz „ambulant vor stationär“ zunehmend durch.

5,7 Mio. Franken Investitionsvolumen

Die Investitionsrechnung sieht im Budget 2017 Nettoinvestitionen von 5,676 Mio. Franken vor. Die grössten Investitionen sind dabei für den Unterhalt von Gemeindestrassen und der Kanalisation (Saurer WerkZwei, Seestrasse, Waag-/Parkstrasse) geplant. Ausserdem ist für das Werkgebäude im Friedhof ein Betrag von 570‘000 Franken enthalten.

Höheres Defizit im laufenden Jahr

Anders als im Budget 2017 ist im laufenden Jahr mit einem höheren Defizit zu rechnen. Die Hochrechnung 2016 sieht zurzeit ein Defizit von rund 3 Mio. Franken vor. Budgetiert ist ein Defizit von 1‘590‘900 Franken. Zu dieser Entwicklung tragen verschiedene Faktoren bei. Unter anderem ist mit geringeren Steuereinnahmen zu rechnen (natürliche Personen, juristische Personen, Grundstückgewinnsteuern) und die Unterstützungen von Sozialhilfeklienten steigen nochmals an, genauso wie die Ausgaben in der übrigen Sozialhilfe (Beiträge Dock, Alimentenbevorschussung).

Finanzplan mit steigenden Gewinnen

Der Finanzplan 2018 bis 2020 zeigt langsam steigende Budgetgewinne. Voraussetzung ist allerdings, dass sich die Steuereinnahmen positiv entwickeln und die Ausgaben der Sozialhilfe nicht weiter ansteigen.

Über das Budget 2017 berät das Stadtparlament am 6. Dezember 2016. Die Stimmbürger werden am 12. Februar 2017 darüber befinden.

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