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Arbon, 6. April 2016

Stadt Arbon: Aufwandüberschuss von 1,8 Mio. Franken

Die Jahresrechnung 2015 der Stadt Arbon schliesst mit einem Verlust in der Höhe von 1,82 Mio. Franken ab. Auslöser für dieses Defizit sind einerseits nochmals höhere Ausgaben bei der öffentlichen Sozialhilfe und im Bereich der Krankenversicherung. Anderseits wurde der budgetierte Wert bei den Steuereinnahmen nicht erreicht.

Die Laufende Rechnung 2015 der Stadt Arbon schliesst bei 47,6 Mio. Franken Erträgen und 49,4 Mio. Franken Aufwendungen mit einem Aufwandüberschuss von 1‘818‘550 Franken ab. Im Voranschlag 2015 war ein Defizit von 920‘400 Franken budgetiert. Damit schliesst die Jahresrechnung im Vergleich zum Budget um 898‘150 Franken schlechter ab.

Die Einnahmen bei den Gemeindesteuern sind insgesamt 778‘000 Franken tiefer als budgetiert. Nachstehend die wesentlichen Abweichungen: Bei den Natürlichen Personen wurde der budgetierte Wert für die Steuereinnahmen des laufenden Jahres praktisch exakt erreicht (- 15‘000 Franken), bei den Einnahmen aus den Vorjahren aber deutlich verfehlt (- 510‘000 Franken). Auch bei den Juristischen Personen wurden die budgetierten Einnahmen verfehlt, und zwar um 335‘000 Franken. Insgesamt sinkt dadurch die Steuerkraft pro Einwohner (100 % einfache Steuern der Natürlichen und Juristischen Personen) von 1’800 Franken auf neu 1‘769 Franken. Auch die budgetierten Einnahmen für Grundstückgewinnsteuern wurden nicht ganz erreicht (- 120‘000 Franken).

Höhere Sozialhilfekosten

Der Bereich „Soziale Wohlfahrt“ weist eine Budgetüberschreitung von 1,449 Mio. Franken aus. Im Bereich Krankenversicherung wurde der budgetierte Nettoaufwand um 622‘000 Franken überschritten, da einerseits der Beitrag an den Kanton für die Prämienverbilligungsbeiträge wiederum höher ausfiel. Anderseits sind auch die Aufwendungen für die Aufhebung von Krankenkassen-Prämienausständen angestiegen. Die öffentliche Sozialhilfe schliesst mit rund 762‘000 Franken über Budget ab. Die Dauer der Sozialhilfebezüge steigt, weil weniger Fälle abgeschlossen werden können. Damit steigt die Dauer des Sozialhilfebezugs weiter an. Hauptgrund für die Kostensteigerung im Sozialhilfebereich sind die Kosteneinsparungen bei den Sozialversicherungen (ALV, IV und EL). Die Bezugsdauer bei der ALV ist gesunken, demzufolge werden Klienten rascher ausgesteuert. Aufgrund der zunehmend angespannten Wirtschaftslage steigen die Anforderungen der Wirtschaft an die Arbeitnehmer. Eine Integration von Klienten mit zum Teil reduzierten Ressourcen im 1. Arbeitsmarkt ist kaum mehr möglich.

In den übrigen Bereichen zeigt sich, dass die Budgetvorgaben für die Aufwandpositionen grösstenteils eingehalten oder unterschritten wurden. Dies zeugt von einer grossen Ausgabendisziplin. Beim Sachaufwand wurden die Budgetwerte praktisch sämtlicher Bereiche unterschritten. Die deutlichsten Unterschreitungen des Voranschlags resultierten bei Dienstleistungen Dritter für baulichen und übrigen Unterhalt. Insgesamt konnte der budgetierte Sachaufwand um über 500‘000 Franken reduziert werden.

Die kurz- und langfristigen Schulden haben im Rechnungsjahr 2015 um 11 Mio. Franken auf 48 Mio. Franken zugenommen. Dies als Folge der getätigten Investitionen und des Verlustes in der Jahresrechnung. Dank der äusserst günstigen Zinssituation wurden die budgetierten Zinsen für Darlehensschulden trotzdem deutlich unterschritten. Die Nettoschuld pro Einwohner hat sich im Vergleich zum Vorjahr aufgrund der tiefen Selbstfinanzierung nochmals erhöht und beträgt neu 2‘098 Franken (2014: 1‘872 Franken). Bei einer Nettoschuld bis 3‘000 Franken pro Einwohner spricht man von einer mittleren Verschuldung.

Geringere Investitionen

Die Investitionsrechnung 2015 schliesst bei 6,921 Mio. Franken Ausgaben und 1,195 Mio. Franken Einnahmen mit Nettoinvestitionen in der Höhe von 5,725 Mio. Franken ab. Budgetiert waren Investitionen von 9,805 Mio. Franken. Die grösste Einzelinvestition betraf die zweite Beteiligungstranche an die neue Sporthalle (netto 2,3 Mio. Franken). Minderinvestitionen waren vor allem in den Bereichen Staats- und Gemeindestrassen sowie Kanalisation zu verzeichnen, wo sich einzelne grössere Projekte verzögern (Saurer WerkZwei). Aufgrund der gegenüber dem Budget tieferen Investitionen mussten 350‘000 Franken weniger für Abschreibungen verbucht werden.

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