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Arbon, 26. April 2017

Überarbeitung der Schutzplanung in Arbon

Schutzplan (26.9 kB)

Das Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau ist bereit, den von Arbon eingereichten Schutzplan zu genehmigen. Voraussetzung ist allerdings eine durch den Stadtrat verabschiedete Ergänzung. Diese Ergänzung hat der Stadtrat an seiner Sitzung vom vergangenen Montag beschlossen.

Seit dem Zusammenschluss der Ortsgemeinden Arbon und Frasnacht ist die Überarbeitung des Schutzplans pendent. Im Jahr 1999 – vor 18 Jahren also – wurde der heute noch gültige Schutzplan erstellt und genehmigt. Die Aufgabe, diesen umfassend anzupassen, hat seither mehrere Legislaturen überdauert. Mit der aktuellen Revision Ortsplanung wurde schliesslich ein revidierter Schutzplan erstellt und 2014 zunächst vom Stadtparlament, dann vom Volk angenommen. Das Departement für Bau und Umwelt (DBU) des Kantons Thurgau befand diesen Schutzplan jedoch wegen zu grosser Differenzen zum Kantonalen Hinweisinventar als nicht genehmigungsfähig. Zudem hatte der Verein Thurgauer Heimatschutz Rekurs eingereicht, weil zahlreiche als wertvoll klassierte Gebäude nicht unter Schutz gestellt werden sollten.

Weitere Unterschutzstellungen gefordert

Nach Gesprächen zwischen Regierungsrätin Carmen Haag und dem Stadtrat stellte das DBU eine Bewilligung des revidierten Schutzplans 2014 in Aussicht – unter der Voraussetzung, dass nicht im Schutzplan enthaltene Objekte aus dem kantonalen Hinweisinventar erneut auf ihre Schutzwürdigkeit hin überprüft würden. Diese Prüfung wurde 2016 von einer Arbeitsgruppe durchgeführt, die sich unter der Leitung von Stadtrat Peter Gubser aus Fachspezialisten, Vertretern der Stadtverwaltung sowie vom kantonalen Amt für Denkmalpflege zusammensetzte. Ziel war es, die Objekte eindeutig aufzuteilen und eine grundlegende Rechtssicherheit für Eigentümer und Baubewilligungsbehörde zu schaffen.

Separate Beurteilung des Hotels Metropol

Im Schutzplan 2014 sind 187 Gebäude enthalten. Neu hinzugekommen sind 122 weitere Gebäude, die in einem separaten Gestaltungsplanverfahren unter Schutz gestellt werden sollen. Drei Objekte entfallen, die im Schutzplan 2014 enthalten waren, und über 100 Gebäude, welche die Stadt zu einem späteren Zeitpunkt hatte prüfen wollen, wurden als nicht schützenswert eingestuft. Die Frage der Unterschutzstellung des Hotels Metropol wird separat behandelt und beurteilt. Im Zuge der Neuunterschutzstellungen ist zudem der Rückzug des Sammelrekurses des Vereins Thurgauer Heimatschutz mittels eines Vergleichs vorgesehen.

Nach Aufnahme der zusätzlichen 122 Objekte will der Kanton dem so erweiterten Schutzplan zustimmen. Deshalb hat der Arboner Stadtrat an seiner gestrigen Sitzung diesem Vorgehen mit dem Vorschlag der Arbeitsgruppe zugestimmt, um das Projekt Schutzplan zu einem Abschluss bringen zu können. Der Stadtrat zieht diese einvernehmliche Lösung mit dem Kanton einem Rechtsstreit vor, der den bereits 18 Jahre andauernden Prozess weiter in die Länge ziehen und erhebliche personelle und finanzielle Mittel binden würde.

Öffentliche Auflage ab dem 5. Mai

Die 122 zusätzlichen Gebäude werden im sogenannten Gestaltungsplanverfahren unter Schutz gestellt. Bei der öffentlichen Auflage können alle Betroffenen vom 5. bis 24. Mai 2017 Einsicht ins Dossier nehmen und allenfalls Einsprache erheben. Das Dossier ist ab sofort auch auf der Website der Stadt Arbon unter http://www.arbon.ch/verwaltung-politik/bau-freizeit-sport unter „Schutzplan“ einsehbar. Die betroffenen Grundeigentümer werden zudem am Donnerstag, 4. Mai, 20 Uhr, im Seeparksaal zu einer Informationsveranstaltung eingeladen.

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Peter Gubser
Ressort Bau / Freizeit / Sport
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