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Stadt Arbon Stadt Arbon

8. April 2014

Stadt Arbon: Aufwandüberschuss von 1,3 Mio. Franken

Trotz erfreulicher Entwicklung bei den Steuereinnahmen schliesst die Jahresrechnung 2013 der Stadt Arbon mit einem Verlust in der Höhe von 1,3 Mio. Franken ab. Auslöser für dieses Defizit sind höhere Ausgaben bei der öffentlichen Sozialhilfe und die hohen Investitionen in die allgemeine Infrastruktur.

Die Laufende Rechnung 2013 der Stadt Arbon schliesst bei 45,6 Mio. Franken Erträgen und 46,9 Mio. Franken Aufwendungen mit einem Aufwandüberschuss von 1‘311’336 Franken ab. Im Voranschlag 2013 war ein Defizit von 1‘082‘400 Franken budgetiert. Damit schliesst die Jahresrechnung im Vergleich zum Budget um 229‘000 Franken schlechter ab.

Bei den Gemeindesteuern ist die Entwicklung bei den natürlichen Personen weiterhin erfreulich – das optimistische Budget konnte um 351’000 Franken übertroffen werden. Bei den juristischen Personen beträgt der Mehrertrag gegenüber dem Voranschlag sogar 411'000 Franken. Insgesamt resultiert daraus eine höhere Steuerkraft pro Einwohner (100 % einfache Steuern der natürlichen und juristischen Personen) von jetzt 1’754 Franken (2012: 1'693 Franken). Auch bei den Grundstückgewinnsteuern wurden die Erwartungen deutlich übertroffen – um 230’000 Franken.

Höhere Sozialhilfekosten

Der Bereich „öffentliche Sozialhilfe“ schliesst 1‘564'000 Franken über Budget ab. Hauptgründe für die enorme Kostensteigerung sind die Kosteneinsparungen bei den Sozialversicherungen (ALV, IV und EL). Bei der ALV ist die Bezugsdauer gesunken, bei der IV erhalten immer weniger Klienten tiefere Leistungen. Insgesamt ist feststellbar, dass die Klienten des Sozialamtes immer komplexere Problemstellungen haben und demzufolge einer erfolgreichen Integration Grenzen gesetzt sind.

In den übrigen Bereichen zeigt sich, dass die Budgetvorgaben für die Aufwandpositionen grösstenteils eingehalten oder unterschritten wurden. Im gesamten Aufgabenbereich Kultur und Freizeit wurde das Budget zum Beispiel um rund 340'000 Franken unterschritten. In praktisch allen Bereichen wurden dank höherer Einnahmen (z.B. Seeparksaal, Strandbad) oder tieferer Ausgaben – insbesondere beim Unterhalt (z.B. Parkanlagen, Sportanlagen, Schwimmbad etc.) – Verbesserungen gegenüber dem Budget erzielt.

Die kurz- und langfristigen Schulden haben im Rechnungsjahr 2013 um knapp 8 Mio. Franken auf 36 Mio. Franken zugenommen. Dies als Folge der hohen Investitionen und des Verlustes in der Jahresrechnung. Dank der äusserst günstigen Zinssituation wurden die budgetierten Zinsen für Darlehensschulden trotzdem unterschritten. Die Nettoschuld pro Einwohner hat sich im Vergleich zum Vorjahr aufgrund der tiefen Selbstfinanzierung deutlich erhöht und beträgt neu 1‘635 Franken (2012: 1‘051 Franken).

Hohe Investitionen

Die Investitionsrechnung 2013 schliesst bei 12,25 Mio. Franken Ausgaben und 1,74 Mio. Franken Einnahmen mit Nettoinvestitionen in der Höhe von 10,51 Mio. Franken ab. Das sind zwar 6,19 Mio. Franken weniger an Investitionen als budgetiert, aber trotzdem mehr als in den letzten 15 Jahren je investiert wurde. Aufgrund der Bauverzögerung beim Neubau der Dreifachsporthalle wurde die zweite Beitragszahlung in der Höhe von 2,5 Mio. Franken noch nicht fällig. Minderinvestitionen waren ansonsten vor allem in den Bereichen Unterhalt Gemeindestrassen, Öffentlicher Verkehr (Busbahnhof) sowie Kanalisation zu verzeichnen, wo sich einzelne Projekte verzögern. Aufgrund der gegenüber dem Budget tieferen Investitionen mussten 460'000 Franken weniger für Abschreibungen verbucht werden. Die grösste Einzelinvestition betraf den Beitrag an die Neue Linienführung Kantonsstrasse (4,13 Mio. Franken).

Aufgaben- und Leistungsüberprüfung

Die Stadt Arbon sieht sich in den nächsten Jahren vergleichsweise hohen finanziellen Belastungen ausgesetzt. Dies aufgrund grosser Ausgaben im Bereich Infrastruktur und steigenden Kosten in der Sozialen Wohlfahrt. Dem sich abzeichnenden Trend von Aufwandüberschüssen über die nächsten Jahre soll entgegengewirkt werden. Der Stadtrat hat deshalb ein Projekt Aufgaben- und Leistungsüberprüfung initiiert. Die ersten Auswirkungen sollen bereits im Voranschlag 2015 spürbar sein.

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