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Stadt Arbon Stadt Arbon

27. November 2013

Gute Noten für die Abteilung Soziales

Im Jahr 2013 ist gemäss Hochrechnung von einem Kostenanstieg im Sozialhilfebereich gegenüber dem Vorjahr um Fr. 900‘000.- auszugehen. Aufgrund dieser Situation hat der Stadtrat eine auswärtige Betriebsanalyse in Auftrag gegeben. Die Betriebsanalyse zeigt, nicht das Sozialamt, sondern externe Faktoren sind für die Kostensteigerung verantwortlich.

Die Soziale Sicherheit in der Schweiz stützt sich auf drei Systeme: die Privatversicherungen, die Sozialversicherungen und die private Vorsorge. Die Entwicklungen in den Sozialversicherungen haben Auswirkungen auf die Kostenentwicklung in der Sozialhilfe. Am deutlichsten zeigt sich dies in den Folgen der Revision der Arbeitslosenversicherung (ALV) und der Invalidenversicherung (IV). Die mit den Revisionen verbundenen Kosteneinsparungen bei der IV und ALV haben direkte Auswirkungen auf die Klientschaft des Sozialamtes. So werden zum Beispiel bei Klienten mit Schmerzproblemen die bisherigen IV Leistungen eingestellt. Diese Klienten, in aller Regel mit Mehrfachproblemen, können kaum mehr in den Arbeitsmarkt integriert werden, da sie zwar theoretisch arbeitsfähig, faktisch aber nicht arbeitsmarktfähig sind. Dies hat 2013 zu einem deutlichen Kostenanstieg in der Sozialhilfe geführt.

Dies bestätigt auch die durch die unabhängige Firma GeKom GmbH erstellte Betriebsanalyse über die Abteilung Soziales. Der Stadtrat hatte die Firma mit einer Betriebsanalyse beauftragt weil er aufgrund der Hochrechnung wissen wollte, was die Ursachen für die Mehrkosten in der Abteilung Soziales sind und welche Empfehlungen für die Zukunft abgegeben werden können. Die Firma GeKom GmbH aus Solothurn verfügt über eine breite Erfahrung in der Analyse von Sozialämtern sowie über Analysen von privatwirtschaftlich geführten Firmen.

Gut organisiert und fachlich kompetent

Wie die Betriebsanalyse aufzeigt, wird die erhebliche Kostensteigerung nicht durch interne Faktoren, sondern durch externe Faktoren verursacht. Das Sozialamt verfügt über die notwendige Fachkompetenz und ist zwischen den Fachbereichen gut koordiniert. Die Qualität der Arbeit wird laufend eingefordert und kontrolliert. Auch mögliche Leistungen Dritter, wie zum Beispiel die Verwandtenunterstützung, werden systematisch eingefordert. Die Regeln der Sozialhilfe werden konsequent angewendet und durchgesetzt. Insgesamt, so der Bericht, ist das Sozialamt gut organisiert.

Stadtrat prüft Einflussmöglichkeiten

Das Sozialhilfegesetz verpflichtet die Gemeinden zu einem Hilfsangebot. Dieser gesetzliche Auftrag wird in der Stadt Arbon durch die freiwillige Beratung umgesetzt. Mehrheitlich kann eine solche Beratung nach drei Sitzungen abgeschlossen werden. Die hauptsächlichen Gründe warum jemand in die freiwillige Beratung kommt sind Haushaltsbudget, Schuldensanierungen, Trennungsberatung oder freiwillige Geldverwaltung.

Dank der freiwilligen Beratungen kann in vielen Fällen verhindert werden, dass Klienten später Sozialhilfeleistungen beanspruchen müssen. Diese Massnahme alleine reicht jedoch nicht, um Kosten im Sozialhilfebereich senken zu können, da die Hauptverursacher des Kostenanstieges, eben die Revision der ALV und der IV sind. Insbesondere die raschere Aussteuerung von Arbeitslosen durch die Arbeitslosenversicherung und die vermehrte Rückweisung von Leistungsbeeinträchtigungen durch die Invalidenversicherungen haben dazu geführt, dass nun mehr Leute als früher Sozialhilfe beantragt haben. Der Stadtrat wird deshalb prüfen, welche politischen Einflussmöglichkeiten in Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden vorhanden sind, da die Sozialversicherungen auf der schweizerischen Gesetzgebungsebene basieren. Auf kantonaler Ebene ist gemeindeübergreifend zu prüfen, ob die IV ihren Ermessenspielraum ausnützt, was zu erheblichen Mehrkosten für die Sozialämter geführt hat. Ebenfalls ist zu prüfen, dass mit der bevorstehenden Revision der Ergänzungsleistungen nicht noch einmal zusätzliche Kosten auf das Sozialamt überwälzt werden. Diese Aufgaben können jedoch nur auf dem politischen Weg gelöst werden.

Kontakt für weitere Informationen:

Lukas Feierabend
Leiter Abteilung Soziales
Amtshaus Walhallastrasse 2
9320 Arbon


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