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Stadt Arbon Stadt Arbon

Arbon, 30. Oktober 2017

Neuerungen bei Wahlen und Abstimmungen

Das Abstimmungsmaterial von Bund, Kanton, Politischer Gemeinde Arbon sowie der Primarschulgemeinde Arbon und der Sekundarschulgemeinde Arbon erhalten die Stimmberechtigten künftig in einem einzigen Couvert zugestellt. Gleichzeitig ergeben sich Änderungen in Bezug auf die Urnenstandorte in Arbon.

Ausgehend von einem parlamentarischen Vorstoss wird nach Rücksprache mit der Primarschulgemeinde Arbon, der Sekundarschulgemeinde Arbon und der Gemeinde Roggwil den Stimmberechtigten für den Urnengang vom 26. November 2017 das Abstimmungsmaterial erstmals in einem gemeinsamen Couvert zugestellt. Mit dem von der Stadtkanzlei koordinierten Versand können Verpackungs- und Versandkosten eingespart werden.

Am Wochenende des 26. November sind die Arboner Stimmbürgerinnen und Stimmbürger aufgerufen, an der Urne über ein kantonales Sachgeschäft sowie auf Gemeindeebene über das Budget 2018 der Sekundarschulgemeinde Arbon sowie über das Budget 2018 und den Baukredit Schulcampus Stacherholz der Primarschulgemeinde Arbon abzustimmen. Bund und Stadt Arbon (Politische Gemeinde) bringen an diesem Termin keine Vorlage zur Abstimmung.

Aufhebung und Vereinheitlichung von Urnenstandorten

Gleichzeitig werden aufgrund der seit Jahren rückläufigen Tendenz bei der Stimmabgabe an der Urne die Urnenstandorte im Schulhaus Reben 4 (Promenadenschulhaus) und im Berufsbildungszentrum Arbon (Berufsschulhaus) ersatzlos aufgehoben. Damit entfällt das Angebot der Stimmabgabe an der Urne am Freitagabend vor dem Urnengang.

Mit dem Berglischulhaus in Arbon, dem Alten Schulhaus in Frasnacht und dem Schulhaus in Stachen verfügt jeder Ortsteil künftig über je ein Abstimmungslokal. Wie die Stimmberechtigten der Stadt Arbon (Politische Gemeinde) können neu auch die Stimmberechtigten der beiden Schulgemeinden ihre Stimme nach Belieben an einem der drei vorgenannten Urnenstandorte abgeben. Weiterhin können alle Stimmberechtigten ab Erhalt der Wahl- und Abstimmungsunterlagen brieflich abstimmen. Zudem steht von Montag bis Freitag vor dem Abstimmungssonntag zu den offiziellen Büroöffnungszeiten die Abstimmungsurne – auch für die Schulgemeinden – bei der Abteilung Einwohner und Sicherheit im Stadthaus (Parterre West) bereit.

Die Öffnungszeiten sowie weitere Einzelheiten können zu gegebener Zeit dem neu vereinheitlichten Stimmrechtsausweis entnommen werden. Für die Stadt Arbon (Politische Gemeinde) und die beiden Schulgemeinden gibt es künftig nur noch einen einzigen identischen Stimmrechtsausweis. Bei Fragen helfen die Mitarbeiterinnen der Stadtkanzlei gerne weiter.

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