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Arbon, 25. September 2018

Budget 2019: Trendwende setzt sich fort

Budget 2019 (28.7 kB)

Die vom Stadtrat prognostizierte finanzielle Trendwende setzt sich fort: Nachdem im laufenden Jahr ein kleiner Überschuss von 17‘600 Franken veranschlagt wurde, sieht das Budget 2019 einen Überschuss von 189‘600 Franken vor. Hauptgrund sind höhere Zahlungen aus dem kantonalen Finanzausgleich sowie leicht höhere Steuereinnahmen. Damit können die steigenden Ausgaben im Bereich Gesundheit aufgefangen werden. Die Hochrechnung 2018 bestätigt diese positive Entwicklung, wird doch mit einem höheren Gewinn gerechnet.

Bei Einnahmen von 52,855 Mio. Franken und Ausgaben von 52,665 Mio. Franken resultiert in der Erfolgsrechnung 2019 ein Budgetgewinn von 189‘600 Franken. Das sind 172‘000 Franken mehr als im Budget 2018.

Höhere Zahlungen aus dem Finanzausgleich

Das Projekt Haushaltsgleichgewicht 2020 (HG 2020) des Regierungsrates beinhaltet unter anderem eine Anpassung der Abgeltung der Zentrumsfunktionen. Stand heute ist die notwendige Gesetzesänderung im Kantonsparlament unbestritten. Aufgrund der angepassten Parameter dürfte sich der Ressourcenausgleich für die Stadt Arbon um 1,25 Mio. Franken erhöhen. Im Gegenzug ist kein zusätzlicher Beitrag für besondere Belastungen mehr zu er-warten. Im Budget 2018 ist dafür noch ein Betrag von 500‘000 Franken enthalten.

Steigende Steuereinnahmen

Die Hochrechnung 2018 weist im Vergleich zum Budget 2018 leicht höhere Steuereinnahmen aus. Deshalb und aufgrund der zu erwartenden Einwohnerzunahme wurden die Einnahmen der Natürlichen Personen etwas höher budgetiert. Bei den Juristischen Personen sind die Einnahmen schwierig zu prognostizieren. Die wirtschaftliche Lage der Firmen ist sehr unterschiedlich. So schwanken die Steuereinnahmen der grossen Firmen auf dem Platz Arbon von Jahr zu Jahr beträchtlich. Insgesamt wird im Vergleich zum Budget 2018 eine Zunahme der Steuereinnahmen von 1,7 % erwartet.

Zunahme bei Gesundheitskosten

Bei den Gesundheitskosten ist im Jahr 2019 mit Mehrkosten von knapp 300‘000 Franken zu rechnen. Aufgrund der demographischen Entwicklung ist bei den stationären Pflegekosten wiederum eine Kostenzunahme zu erwarten. Vor allem aber ist der Aufwand in der ambulanten Krankenpflege in den letzten Jahren stark angestiegen. Während 2014 der Gemeindeanteil an die Spitex-Pflege noch rund 515‘000 Franken betrug, ist 2019 mit Kosten von einer Million Franken zu rechnen. Mit der voraussichtlichen Anpassung des Gesetzes über die Krankenversicherung ab 2020 werden die Gemeinden im Bereich der ambulanten Krankenpflege aber entlastet.

Stagnierende Sozialhilfekosten

Nach den zum Teil beträchtlichen Zunahmen der Sozialhilfekosten in den letzten Jahren kann der Nettoaufwand für den Bereich gesetzliche wirtschaftliche Hilfe im Budget 2019 sogar reduziert werden. Zwar steigen die Unterstützungsleistungen weiterhin geringfügig, aufgrund des verbesserten kantonalen Lastenausgleichs sinken aber die Nettokosten.

2,8 Mio. Franken Investitionsvolumen

Die Investitionsrechnung sieht im Budget 2019 Nettoinvestitionen von 2,801 Mio. Franken vor. Die grössten Investitionen betreffen dabei diverse Sanierungen von Gemeindestrassen und der Kanalisation. Für eine neue Langsamverkehrsverbindung zwischen Breitehof und Grabenstrasse ist eine halbe Million Franken im Investitionsbudget enthalten. Dieser Betrag kann aber der Spezialfinanzierung Parkplatzbewirtschaftung entnommen werden.

Höherer Gewinn im laufenden Jahr

Im laufenden Jahr ist mit einem höheren Gewinn zu rechnen. Die Hochrechnung 2018 sieht zurzeit einen Überschuss von rund 1,1 Mio. Franken vor. Budgetiert ist ein Gewinn von 17‘600 Franken. Hauptgrund für das positive Ergebnis sind einerseits die Verkäufe der Fläche für den Parkplatz Hotel Seegarten sowie des Parkplatzes bei der Bergliturnhalle. Zudem dürfte das Budget im Bereich der Sozialhilfe unterschritten und die Steuereinnahmen etwas überschritten werden.
Über das Budget 2019 berät das Stadtparlament am 4. Dezember 2018. Die Stimmbürger werden am 10. Februar 2019 darüber befinden.

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