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Arbon, 9. April 2019

Stadt Arbon: Rekordgewinn von 4,6 Millionen Franken

Die Jahresrechnung 2018 der Stadt Arbon schliesst mit einem Rekordgewinn in der Höhe von 4‘635‘571 Franken ab. Die Hauptgründe für dieses positive Ergebnis sind vor allem geringere Sozialhilfeausgaben, ausserordentliche Steuereinnahmen sowie einmalige Er-träge aus Liegenschaftsverkäufen.

Die Erfolgsrechnung 2018 der Stadt Arbon schliesst bei 54,8 Mio. Franken Erträgen und 50,2 Mio. Franken Aufwendungen mit einem Ertragsüberschuss von 4‘635‘571 Franken ab. Das Budget 2018 sah einen Gewinn von lediglich 17‘600 Franken vor. Damit schliesst die Jahresrechnung im Vergleich zum Budget um 4‘617‘971 Franken besser ab.

Ein wichtiger Grund für das gute Ergebnis sind höhere Steuereinnahmen. Diese sind insgesamt 1‘302‘000 Franken höher ausgefallen als budgetiert. Die prognostizierten Einnahmen der Natürlichen Personen (inkl. Vorjahre und Quellensteuern) wurden zwar um 44‘000 Franken verfehlt, diejenigen der Juristischen Personen aber um 1‘134'000 Franken übertroffen. Dabei fielen insbesondere die Nachzahlungen aus früheren Jahren ausserordentlich hoch aus. Zudem mussten 212‘000 Franken weniger Steuerausstände abgeschrieben werden. Gleichzeitig übertrafen auch die Einnahmen aus Grundstückgewinnsteuern das Budget um rund 278‘000 Franken. Insgesamt erhöht sich die Steuerkraft pro Einwohner (100 % einfache Steuern der Natürlichen und Juristischen Personen) von 1‘781 Franken auf neu 1‘923 Franken. Das ist der höchste je erreichte Wert. Im Vergleich zum kantonalen Mittel von 2‘152 Franken ist aber die Steuerkraft in Arbon nach wie vor unterdurchschnittlich.

Sinkende Sozialhilfekosten

Die Fallzahlen in der Sozialhilfe sowie im Flüchtlingsbereich waren im 2018 rückläufig, wogegen bei der Budgetierung noch mit einer leichten Fallzunahme gerechnet wurde. Der budgetierte Nettoaufwand im Bereich der gesetzlichen wirtschaftlichen Hilfe konnte um 1,261 Millionen Franken und im Bereich Asylwesen um 428‘000 Franken unterschritten werden. Einen wichtigen Beitrag leistete dabei auch der auf 3,4 Mio. Franken angestiegene Lastenausgleich des Kantons. Erstmals beteiligte sich somit der Kanton zu 50 % an den Nettoausgaben in der wirtschaftlichen Sozialhilfe. Die Grundlage dafür bilden die Sozialhilfeausgaben der letzten drei Jahre.

Ausserordentliche Erträge

Aus dem Verkauf einer Teilparzelle an das Hotel Seegarten sowie aus dem Verkauf von zwei weiteren kleinen Flächen resultierte ein Nettogewinn von 933‘000 Franken, welcher nicht budgetiert war.

Steigende Gesundheitskosten

Die Strategie „ambulant vor stationär“ zeigt Wirkung. Dementsprechend sind die Kosten für die stationäre Pflege vergleichsweise moderat gewachsen, während die Kosten für die ambulante Pflege stark angestiegen sind. Das Budget im Bereich der stationären Krankenpflege wurde um 45‘000 Franken und im ambulanten Bereich um 186‘000 Franken übertroffen. Ein wesentlicher Unterschied liegt in der Finanzierung der beiden Pflegebereiche. Während die Kosten der stationären Pflege heute zu 50 Prozent vom Kanton mitgetragen werden, verbleiben die Restkosten der ambulanten Pflege vollumfänglich bei den Gemeinden. Ab 2020 gilt ein neuer Kostenverteiler und der Kanton wird sich sowohl an den Kosten der stationären als auch der ambulanten Pflege zu je 40 Prozent beteiligen.

Budgetierte Investitionen umgesetzt

Die Investitionsrechnung 2018 schliesst mit Nettoinvestitionen in der Höhe von 3,990 Millionen Franken ab; budgetiert waren 4,150 Millionen Franken. Minderinvestitionen waren vor allem in den Bereichen Gemeindestrassen und Abwasserbeseitigung zu verzeichnen. Dafür fielen nicht budgetierte Investitionen für Baubeiträge für geschützte Kulturobjekte sowie die Instandstellung der Ufermauer und des Aussichtsplatzes an. Zudem wird die Sanierung der Schlossmauer erst im 2019 abgeschlossen, entsprechend wird auch der Beitrag des Kantons frühestens im 2019 eingehen.

Die kurz- und langfristigen Schulden haben im Rechnungsjahr 2018 zwar um 1 Mio. Franken auf 51 Mio. Franken zugenommen. Allerdings haben sich auch die liquiden Mittel deutlich erhöht, sodass die Nettoschuld pro Einwohner von 1‘610 Franken auf 1‘346 Franken reduziert werden konnte.

Wertsteigerung von Beteiligungen

Nicht berücksichtigt im vorliegenden Jahresabschluss 2018 sind die stark gestiegenen Aktienwerte der Arbon Energie AG und der ABV Liegenschaften AG. Für diese soll in Absprache mit der Rechnungsprüfungskommission eine Wertschwankungsreserve gebildet werden. Die Arbon Energie AG ist zu 100 Prozent im Besitz der Stadt Arbon. An der ABV Liegenschaften AG hält die Stadt einen Anteil von rund 25 Prozent. Der Stadtrat wird dem Stadtparlament eine entsprechende Vorlage unterbreiten.

Kontakt für weitere Informationen:

Patrick Hug
Vizestadtpräsident, Ressort Finanzen
hug.media@bluewin.ch
Telefon 078 641 97 38

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