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9. Sitzung der Legislatur 2023 - 2027
Vorlesen
Sitzung
9. Sitzung der Legislatur 2023 - 2027
Datum
25.06.2024
Sitzungsdokumente
Beschlussprotokoll
Protokoll 9. Sitzung vom 25.06.2024
Traktanden
Nr
Traktandum
1
Mitteilungen aus dem Parlamentsbüro
Begrüssung Christoph Seitler; XMV, per 8. Mai 2024
Begrüssung Michael Zwahlen, SP, per 8. Mai 2024
Begrüssung Teoman Kengir; SP, per 1. Juni 2024
Mitteilungen der Einbürgerungskommission (EBK)
Mitteilungen der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGK)
2
Jahresrechnung und -bericht 2023
Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung
3
Hafen Arbon, Aushub Hafeneinfahrt, Genehmigung Nachtragskredit in Höhe von CHF 414'000.00
Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung
4
Eissportzentrum Oberthurgau EZO, Betriebsbeitrag in Höhe von jährlich CHF 64'295.00 ab 1. Mai 2024 bis zum 30. April 2028
Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung
5
Strategische Planung Stadt Arbon, Antrag zur Bildung einer ständigen parlamentarischen Raumplanungskommission
Eintreten, Detailberatung, Beschlussfassung
6
Motion "Anpassung Beitrag an Vereine für Kinder- und Jugendarbeit" von Lukas Auer, Fabio Telatin, beide SP, Esther Straub, Die Mitte, Reto Gmür, BFA, Isabelle Fuchs, FDP und Ueli Nägeli, SVP
Beantwortung, Beratung Beschlussfassung
7
Postulat "Stressfreie und ungefährliche Zugänge beim Schwimmbad Arbon", von Reto Gmür, BFA und Lukas Auer, SP
Stellungnahme, Beratung, Beschlussfassung
8
Wahlen, Ersatzwahl; Mitglied Finanz- und Geschäftsprüfungskommission, Restlegislatur 2023-2027
Rücktritt: Irena Noci, SP/Grüne
9
Wahlen, Ersatzwahl; Mitglied Redaktionskommission, Restlegislatur 2023-2027
Rücktritt: André Mägert, FDP/XMV
10
Wahlen, Ersatzwahl; Mitglied Redaktionskommission, Restlegislatur 2023-2027
Rücktritt: Felix Heller, SP/Grüne
11
Wahlen, Ersatzwahl; Mitglied Redaktionskommission, Restlegislatur 2023-2027
Rücktritt: Matthias Schawalder, SVP
12
Wahlen, Ersatzwahl; Präsidium Redaktionskommission, Restlegislatur 2023-2027
Rücktritt: Felix Heller, SP/Grüne
13
Wahlen, Ersatzwahl; Mitglied Einbürgerungskommission, Restlegislatur 2023-2027
Rücktritt: Ueli Nägeli, SVP
14
Wahlen, Ersatzwahl; Mitglied vorberatende Parlamentarische Kommission Totalrevision Gemeindeordnung
Rücktritt: Irena Noci, SP/Grüne
15
Wahlen, Ergänzungswahl; Mitglied Wahlbüro
Rücktritt: Alfred Saam, SP
16
Wahlen, Ergänzungswahl; Mitglied Wahlbüro
Rücktritt: Samara Ibric, FDP
17
Agglomerationsprogramm St. Gallen-Bodensee 3. Generation – St. Gallerstrasse Betriebs- und Gestaltungskonzept (BGK), Sanierung und Aufwertung der St. Gallerstrasse, Webschiffkreisel bis Faletürlibach im Betrag von CHF 585'470.00
Wahl 7er-Kommission
18
Fragerunde
19
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