Am Sonntag, 18. Juni 2023, entscheiden die Stimmberechtigten von Arbon über folgende Vorlagen:
Bund
- Bundesbeschluss vom 16. Dezember 2022 über eine besondere Besteuerung grosser Unternehmensgruppen (Umsetzung des OECD/G20-Projekts zur Besteuerung grosser Unternehmensgruppen)
- Bundesgesetz vom 30. September 2022 über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit (KlG)
- Änderung vom 16. Dezember 2022 des Bundesgesetzes über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz)
Kanton
- Änderung des Gesetzes über die Energienutzung
- Kreditbegehren über 127,2 Mio. Franken betreffend die Verwendung des Agios aus der Ausgabe von Partizipationsscheinen der Thurgauer Kantonalbank (TKB)
Stadt Arbon
- Gestaltungsplan Riva
- Ortsplanungsrevision
Primarschulgemeinde Arbon
Sekundarschulgemeinde Arbon
- Rechnung 2022
- Kreditbegehren von 2,425 Mio. Franken für die Aufstockung des Schulzentrums Stacherholz
Brieflich Stimmende müssen darauf achten, dass die Unterlagen bis spätestens zur Schliessung der Urnen am Abstimmungssonntag um 11 Uhr bei der Stadt Arbon eintreffen. Der Stimmrechtsausweis muss unterschrieben sein. Alle Stimmzettel sind in das beigelegte Stimmzettelkuvert oder einen anderen neutralen Briefumschlag zu legen und zu verschliessen. Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Stimmrechtsausweis. Sollte das Stimmmaterial unvollständig sein, kann das Fehlende bei der Stadtkanzlei bezogen werden. Die Stadtkanzlei ist gerne für Auskünfte zu Wahlen und Abstimmungen für die Bevölkerung da.
