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Arboner Stimmvolk entscheidet über Sportplatz Stachen

An seiner Sitzung vom 14. November 2023 hatte das Arboner Stadtparlament dem Traktandum "Sportplatz Stachen, Parz. 5647, Abgabe im Baurecht an die Primarschulgemeinde Stachen und Delegation der Kompetenzen an den Stadtrat zur Ausarbeitung eines Baurechtsvertrages" zugestimmt. Fristgerecht wurden der Stadtkanzlei 73 Unterschriftenlisten gegen diesen Parlamentsbeschluss eingereicht. Gemäss Gemeindeordnung der Stadt Arbon unterstehen Beschlüsse des Stadtparlaments über die Abgabe von Land im Baurecht mit einer Fläche von mehr als 1'000 Quadratmetern dem fakultativen Referendum. Dazu müssen innerhalb von 30 Tagen ab Publikation des Beschlusses 300 gültige Unterschriften eingereicht werden. Die Prüfung der Listen hat ergeben, dass 306 der 333 eingereichten Unterschriften gültig sind. An seiner Sitzung vom 8. Januar 2024 hat der Arboner Stadtrat in der Folge das Zustandekommen des fakultativen Referendums festgestellt. Das Arboner Stimmvolk erhält somit die Gelegenheit, über dieses Geschäft abzustimmen.

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