Die Erfolgsrechnung 2023 der Stadt Arbon schliesst bei 60,209 Mio. Franken Erträgen und 58,939 Mio. Franken Aufwendungen mit einem Ertragsüberschuss von 1'269'418.47 Franken ab. Im Budget 2023 war ein Verlust von 19'498 Franken prognostiziert worden. Bei genauerer Betrachtung fällt auf, dass der Geschäftsverlauf im operativen Bereich grösstenteils dem Budget folgte. Es sind vor allem ausserordentliche Ereignisse in den Bereichen Steuern, Finanzausgleich und Personal, die zum besseren Abschluss geführt haben.
Per 31. Dezember 2023 weist die Stadt Arbon im Eigenkapital einen Bilanzüberschuss von rund 20,930 Mio. Franken aus. Dieser stammt aus den erfolgreichen Rechnungsergebnissen der Vorjahre und dient ausschliesslich zur Deckung von allfälligen Aufwandüberschüssen künftiger Erfolgsrechnungen. Mit Blick auf die geplante Investitionstätigkeit ist ein hohes "freies" Eigenkapital von grosser Bedeutung.
Als kantonales Zentrum hat die Stadt Arbon Anspruch auf Abgeltung der Zentrumslasten aus dem Finanzausgleichsgesetz des Kantons Thurgau. Der Mechanismus des Finanzausgleichs des Kantons Thurgau kennt drei Beitragsarten: einen Ausgleich der Ressourcen (Vergleich Steuerkraft), einen Lastenausgleich (Sozialhilfekosten) und einen auf Antragstellung gewährten Ausgleich für besondere Belastungen. Im Jahr 2023 hat Arbon für die Jahre 2022 und 2023 infolge Antragsstellung eine Abgeltung der hohen Belastung infolge der Beiträge an die individuelle Prämienverbilligung über total 891'987 Franken erhalten. Dieser Beitrag wurde nicht budgetiert. Der Stadt Arbon flossen im Jahr 2023 Finanzausgleichszahlungen von total 5'485'786 Franken zu. Diese Zahlungen haben einen massgeblichen Einfluss auf den Erfolg der Jahresrechnung.
Der Bereich Soziale Sicherheit schloss gesamtheitlich um rund 0,44 Mio. Franken besser ab als budgetiert. Dies liegt an den tieferen Ausgaben und der hohen Rückerstattungsquote in der Sozialhilfe sowie in den Erträgen der Globalpauschalen im Bereich des Asylwesens (Funktion 5730).
Die Zunahme der effektiven Kosten im Jahr 2023 gegenüber dem Vorjahr ist vor allem auf zwei Faktoren zurückzuführen. Einerseits musste eine Rückstellung von 860'600 Franken für eine Fremdplatzierung getätigt werden, für welche nach einem Bundesgerichtsurteil im Oktober 2023 rückwirkend Arbon aufzukommen hat. Zweitens soll für 2023 der Überschuss von 686'105 Franken aus den Bundespauschalen für Personen mit Schutzstatus S (Funktion 5732) einer Spezialfinanzierung zugeführt werden. Diese Beiträge sind gemäss nationalem Asylgesetz sowie kantonalem Sozialhilfegesetz zweckgebunden. Mit dem Schutzstatus S erfolgte eine befristete humanitäre Aufnahme von Gruppen, bei denen die Flüchtlingseigenschaft nicht überprüft wird. Es wurde grundsätzlich davon ausgegangen, dass die Betroffenen in absehbarer Zeit zurückkehren oder finanziell eigenständig sind. Es zeichnet sich jedoch ab, dass diese Erwartungen nicht unbedingt eintreffen. Mit der zweckgebundenen Spezialfinanzierung können weitergehende Kosten für Personen mit Schutzstatus S finanziert werden.
Beim allgemeinen Asylwesen (Funktion 5730) werden ebenfalls aus den Globalpauschalen des Bundes finanzierte Gemeindebeiträge verbucht. Finanztechnisch ist die Zweckgebundenheit hier jedoch dadurch gegeben, dass die entsprechenden Personengruppen nach Wegfall der Beiträge stetig und vollumfänglich mit Steuermitteln unterstützt werden. Folglich fliessen auch die Überschüsse in den allgemeinen Haushalt zurück.
Aufgrund der hohen Steuerrückerstattungen von 632'581.20 Franken an juristische Personen für frühere Jahre hat die Steuerkraft der Arboner Bevölkerung per Stichtag 31.12.2023 stark abgenommen (1’796 Franken, Vorjahr 1’923 Franken). Der kantonale Durchschnitt über alle Thurgauer Gemeinden liegt bei 2'221 Franken (Vorjahr 2'200 Franken). Die gesamtheitlichen Steuereinnahmen sind gegenüber dem Vorjahr um rund 1,0 Mio. Franken tiefer ausgefallen. Eine positive Entwicklung konnte bei den Steuereinnahmen der natürlichen Personen verzeichnet werden. Insgesamt liegen diese um rund 0,54 Mio. Franken höher als budgetiert. Für rekordverdächtige Einnahmen hat die Grundstückgewinnsteuer gesorgt: Diese übertraf das Budget um 524'440 Franken (2023: 1'374'440 Franken).
Die Gesundheitskosten stellen für die öffentliche Hand weiter eine sehr grosse Herausforderung dar. Die ambulante Pflege (Dienstleistungen der Spitex RegioArbon und Dritte) hat stärker als budgetiert zugenommen. Die entsprechenden Kosten belaufen sich im Berichtsjahr auf 2'562'193 Franken (Vorjahr: 2'175'898 Franken). Der Kanton Thurgau beteiligt sich an den Kosten mit 40 Prozent der Vorjahresausgaben (2023: 922'663 Franken). Der Kostenbeitrag an die Langzeitpflege von 114.56 Franken (Vorjahr: 101.03 Franken) pro Einwohnerin bzw. Einwohner, total 1'765'769 Franken, überschritt das Budget um 117'269 Franken (Abrechnung durch Kanton).
Die Investitionsrechnung 2023 schliesst mit Nettoinvestitionen in der Höhe von 4,127 Mio. Franken ab; budgetiert waren 9,063 Mio. Franken. Zur Budgetabweichung haben vor allem grössere Investitionen in den Bereichen der Liegenschaften (beim Schloss in der Höhe von rund 1,25 Mio. Franken) und von Sport und Freizeit (bei Schwimmbad, Ufersanierung, Sportplätzen, Hafen und Camping von rund 2,0 Mio. Franken) geführt. Bei diesen Projekten waren die vorbereitenden Arbeiten noch nicht entsprechend vorangeschritten. Der Auftrag des Parlaments zur Erstellung eigener PV-Anlagen auf stadteigenen Liegenschaften für das Jahr 2023 ist vorangeschritten, konnte jedoch bis Ende 2023 nicht abgeschlossen werden.
Investitionen bei Liegenschaften im Finanzvermögen sowie bei Projekten, die entgegen dem Budget die Aktivierungsgrenze von 100'000 Franken nicht erreichen, werden direkt über die Unterhaltskonten in der Erfolgsrechnung gebucht. Aufgrund der gegenüber den Vorjahren erhöhten Investitionstätigkeit der Stadt Arbon ist der Selbstfinanzierungsgrad mit 184 Prozent zurückgegangen. Dieser liegt noch weit über dem mittelfristigen Zielwert von 100 Prozent.
René Walther, Stadtpräsident
rene.walther@arbon.ch
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