Zur Vorbereitung des Geschäftes wurde eine vorberatende Kommission eingesetzt. Die zur Revision stehenden Artikel wurden in erster Lesung durchberaten. Die 2. Lesung erfolgt voraussichtlich an der Parlamentssitzung vom 13. Februar 2024.
Das Stadtparlament soll versuchsweise auch über wichtige Geschäfte, welche in die Kompetenz des Stadtrates fallen, informiert werden und die Möglichkeit zur Meinungsäusserung erhalten. Der Stadtrat und das Parlamentsbüro setzten dieses Mittel mit diesem Traktandum zum ersten Mal ein. Das Parlament nutzte die Möglichkeit in einer kurzen Diskussion, wobei die erarbeitete Legislaturplanung auch gewürdigt wurde.
Aufgrund des Rücktritts von Migga Hug, Die Mitte/EVP, galt es, eine Nachfolge zu wählen. Gewählt wurde Marco Carletta, Die Mitte/EVP, der ab 1. Januar 2024 im Parlament Einsitz nimmt.
Migga Hug, Fraktion Die Mitte/EVP, gab per 31. Dezember 2023, nach rund vier Jahren Amtszeit, seinen Rücktritt aus dem Stadtparlament bekannt und wurde an der Parlamentssitzung entsprechend verabschiedet.
Es ist folgender Vorstoss eingegangen:
Motion "LegislaturBegrenzung für Mitglieder im Stadtparlament Arbon" von Reto Gmür, BFA
Der Vorstoss wurde dem Stadtrat zur Bearbeitung überwiesen.
Christina Pagnoncini, Parlamentssekretärin
071 447 61 00
christina.pagnoncini@arbon.ch