Nach einer umfassenden Diskussion sowie einer Erläuterung durch Stadtpräsident René Walther bezüglich der gut verkraftbaren Finanzierung der anstehenden Projekte durch die Stadt Arbon stimmte das Stadtparlament in der Schlussabstimmung dem Kredit einstimmig bei einer Enthaltung zu. Der Kreditantrag wird somit mit Empfehlung durch beide Gremien, Stadtrat und Stadtparlament, dem Volk im Juni 2024 zur Abstimmung unterbreitet.
Das Stadtparlament stimmte in der Schlussabstimmung dem Kredit für die Sanierung des Schlossturms einstimmig bei einer Enthaltung zu. Der Kreditantrag wird ebenso mit Empfehlung durch beide Gremien, Stadtrat und Stadtparlament, dem Stimmvolk im Juni 2024 zur Abstimmung unterbreitet.
Der Vorstoss wurde vom Stadtrat fristgerecht beantwortet. Nach der Begründung durch den Motionär und anschliessenden Wortmeldungen aus den Fraktionen wurde die Erheblicherklärung der Motion bei 1 Ja-Stimme gegenüber 23 Nein-Stimmen abgelehnt.
Stadträtin Sandra Eichbaum informierte über den aktuellen Stand hinsichtlich Betreuungsgutschriftenreglement und wies auf die öffentliche Informationsveranstaltung vom 16. April 2024 hin.
Des Weiteren berichtete sie über die Vernehmlassung des Kantons Thurgau zum Gesetz für Kind, Jugend und Familie. Die Stadt Arbon hat dazu in Zusammenarbeit mit den vier Schulgemeinden eine Vernehmlassungsantwort verfasst.
Zuletzt erläuterte Stadträtin Sandra Eichbaum den aktuellen Stand in der Standortsuche für die Spitex Regio Arbon.
Pascal Ackermann, Fraktion SVP, gab per 12. März 2024, nach rund sieben Jahren Amtszeit, seinen Rücktritt aus dem Stadtparlament bekannt und wurde an der Parlamentssitzung entsprechend verabschiedet.
Es ist folgender Vorstoss eingegangen:
Postulat: "Stressfreie und ungefährliche Zugänge beim Schwimmbad Arbon", von Reto Gmür, BFA, und Lukas Auer, SP, mit 10 Mitunterzeichnenden
Der Vorstoss wurde dem Stadtrat zur Bearbeitung überwiesen.
Christina Pagnoncini, Parlamentssekretärin
071 447 61 00
christina.pagnoncini@arbon.ch