Nach eingangs gestelltem Ordnungsantrag von Jacob Auer, SP/Grüne, wurde das Traktandum 3, Antrag zur Bildung einer ständigen parlamentarischen Raumplanungskommission, zurückgewiesen und somit nicht behandelt.
Die "Einfachen Anfragen"
wurden mit dem Versand zur Sitzung beantwortet.
Das Protokoll der 7. Parlamentssitzung dieser Legislatur ist genehmigt und auf der Webseite einsehbar.
Esther Straub, Die Mitte/EVP, ist mit 23 von 26 Stimmen zur Präsidentin des Stadtparlaments gewählt worden.
Das Vizepräsidium wird neu von Matthias Schawalder, SVP, ausgeübt. Er ist mit 24 von 27 Stimmen gewählt worden.
Das Büro des Parlaments besteht aus dem Präsidium, dem Vizepräsidium und drei Parlamentsmitgliedern, die das Stimmenzählen besorgen. Es galt, neben Christine Schuhwerk, FDP/XMV, zwei neue Stimmenzählende zu wählen, welche einstimmig gewählt wurden:
Das Parlament beschliesst auf Antrag des Büros die Bildung einer 7er-Kommission. Gewählt wurden:
Jacob Auer, SP/Grüne, wird die Kommission präsidieren.
Die Ergänzungswahl erfolgte aufgrund des Rücktritts von Pascal Ackermann, SVP. Ulrich Nägeli, SVP, wurde einstimmig als Nachfolger gewählt.
Stadträtin Sandra Eichbaum informierte über die Gründe der in den letzten Jahren kontinuierlich angestiegenen Kosten im Bereich der ambulanten Pflege und über die diesbezüglich getroffenen Massnahmen.
Folgende Parlamentarier wurden verabschiedet:
Es sind folgende Vorstösse eingegangen:
Sie wurden dem Stadtrat zur Bearbeitung überwiesen.
Christina Pagnoncini, Parlamentssekretärin
071 447 61 00
christina.pagnoncini@arbon.ch